Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Hausmeisterei Christian Schmidt
Mörchinger Straße 16a
14169 Berlin
§1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen
Hausmeisterei Christian Schmidt, Mörchinger Straße 16a, 14169 Berlin– nachfolgend „Auftragnehmer“ –
und seinen gewerblichen sowie privaten Kunden – nachfolgend, Auftraggeber“ –
über Leistungen im Bereich Hausmeisterservice, Renovierungen, Schlüsseldienst, Bewässerungssysteme Installieren, Reparaturen, Objektbetreuung, Erdarbeiten, Abrissarbeiten, Büroreinigung, Treppenhausreinigung sowie Reinigung von Allgemeinflächen.
Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.
§2 Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt zustande durch:
schriftliche Auftragsbestätigung
mündliche Beauftragung
Annahme eines Angebots
oder Beginn der Ausführung der Arbeiten
Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
§3 Leistungsumfang
Der Umfang der Leistungen ergibt sich aus dem individuellen Angebot oder der Vereinbarung mit dem Auftraggeber.
Zusatz- oder Mehrarbeiten, die nicht im ursprünglichen Angebot enthalten sind, werden gesondert berechnet.
§4 Preise und Zahlungsbedingungen
Es gelten die im Angebot vereinbarten Preise.
Die Abrechnung erfolgt nach Leistungserbringung.
Rechnungen sind innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zahlbar.
Bei Zahlungsverzug behält sich der Auftragnehmer vor, Verzugszinsen gemäß § 288 BGB zu berechnen.
Der Auftragnehmer ist berechtigt, bei größeren Aufträgen Abschlagszahlungen zu verlangen.
§5 Ausführungsfristen
Vereinbarte Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich bestätigt wurden.
Verzögerungen aufgrund höherer Gewalt, Witterung (insbesondere bei Erd- oder Außenarbeiten), Materiallieferengpässen oder behördlicher Anordnungen berechtigen nicht zu Schadensersatzansprüchen.
§6 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers
Der Auftraggeber hat sicherzustellen, dass:
die zu bearbeitenden Flächen frei zugänglich sind
erforderliche Genehmigungen vorliegen
Strom- und Wasseranschlüsse bereitgestellt werden
Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen nicht zulasten des Auftragnehmers.
§7 Abnahme
Die Leistung gilt als abgenommen, wenn:
der Auftraggeber die Arbeiten ausdrücklich abnimmt oder
keine wesentlichen Mängel innerhalb von 3 Werktagen nach Fertigstellung angezeigt werden.
§8 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte.
Offensichtliche Mängel sind unverzüglich, spätestens innerhalb von 7 Tagen nach Leistungserbringung schriftlich anzuzeigen.
§9 Haftung
Der Auftragnehmer haftet:
bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit unbeschränkt
bei einfacher Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten
nicht für Schäden durch unsachgemäße Nutzung oder Eigenleistungen des Auftraggebers
Die Haftung ist auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.
§10 Kündigung
Bei Dauerschuldverhältnissen (z. B. Objektbetreuung):
Kündigung mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende, sofern nichts anderes vereinbart wurde.
Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
§11 Gerichtsstand
Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand Berlin.
§12 Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.